[S] Kurzbericht: Revolutionärer 1.Mai

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+++ Nach den Protesten gegen die AfD, demonstrieren mehrere hundert Leute für eine revolutionäre Perspektive +++ Polizei versucht Demo zu Schikanieren +++ mehrere Verletzte bei Rangelei +++ Pyro- und Transpiaktionen +++ Vermummte Rede +++ Straßenfeste im Anschluss +++
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Prozess wegen Revolutionären 1. Mai Demo 2015: 2700 € Geldstrafe

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Am 28. April fand vor dem Landgericht der Berufungsprozess gegen eine Aktivistin statt, der vorgeworfen wurde zwei vollausgerüstete Polizisten mit einer Fahne an der Hand verletzt zu haben. Die Aktivistin wurde im Dezember vor dem Amtsgericht zu 90 Tagessätze verurteilt. Dieses Urteil wurde, nachdem die Berufung eingeschränkt wurde, vor dem Landgericht bestätigt, jedoch die Höhe der Tagessätze von 7 auf 30 € erhöht.

Hintergrund des Prozesses war ein Vorgehen der Polizei am Ende der Revolutionären 1. Mai Demo, die TeilnehmerInnen, die zum internationalistischen Fest ins Linke Zentrum Lilo Herrmann wollte auf den Gehsteig gedrängt hatte und dabei mehrmals handgreiflich wurde.

 

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1. Mai 2016 – Infopost #2

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Die Mobilisierung zum diesjährigen 1. Mai wie auch zu den Protesten gegen den AfD Bundesprogrammparteitag laufen auf Hochtouren:
Es wurden tausende von Flyern in verschiedenen Stadtteilen Stuttgarts verteilt, hunderte Plakate plakatiert und bei verschiedenen Veranstaltungen große Mengen an Mobilisierungsmaterial an Interessierte verteilt.

>> Alle Informationen zu den Protesten gegen den AfD Bundesprogrammparteitag: Brandstifer einheizen (Facebook) () & Gemeinsam widersetzen (Facebook)

 

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1. Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus erschienen

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Das bundesweite Projekt Perspektive Kommunismus hat eine Zeitung zum 1. Mai 2016 veröffentlicht.

Themen: Alternativlos: Solidarität statt Konkurrenz | International: Krieg in der Türkei, Solidarität mit Rojava | Frauenkampf: Antifeminismus von Rechts | Flucht: Ursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge | Antifa: Klassenkampf statt rassistische Spaltung | Klassenkampf: Offensiv kämpfen statt Sozialpartnerschaft | TTIP: Die Freiheit auszubeuten

1. Mai Zeitung als PDF

 

Aufruf

Let’s make capitalism history – Für die klassenlose Gesellschaft!

Am 1.Mai auf die Straße, gegen Rechtsruck, Krieg, und Sozialabbau. Für ein Ende des Kapitalismus. Für eine solidarische Gesellschaftsordnung!

Wo man zur Zeit auch hinschaut – der gesellschaftliche Rechtsruck ist allgegenwärtig: Der stramm rechte Multimillionär Trump wurde zum Präsidenten der USA gewählt, in der Türkei baut der größenwahnsinnige Erdogan das ehemals laizistische Land in eine islamisch geprägte Diktatur um – mit der ausdrücklichen Rückendeckung der deutschen Kanzlerin. In vielen Staaten der EU sind extrem rechte Parteien an der Macht (z.B. in Polen und Ungarn) oder malen sich gute Chancen aus, demnächst ihren Einfluss deutlich auszubauen (z.B. in den Niederlanden und Frankreich). Auch in der BRD scheint die AfD mittlerweile fest in den bürgerlichen Politbetrieb etabliert zu sein. Bei den vorangegangenen Landtagswahlen waren sie durchweg mit zweistelligen Ergebnissen vertreten, auch bei der in diesem Jahr anstehenden Bundestagswahl sind derartige Ergebnisse zu erwarten. Im Windschatten der sich bieder gebenden Hetzer brennen wieder vielerorts Unterkünfte für Geflüchtete, und offene Gewalt gegen alle, die nicht in das Weltbild der Rechten passen, wird mehr und mehr zur Normalität. Sogenannte besorgte Bürger, rassistischer Mob und organisierte Faschisten marschieren Hand in Hand.

Neben rassistischer Hetze, Angriffen und Anschlägen sind Geflüchtete einer ständig verschärften rassistischen Sondergesetzgebung ausgesetzt. Vermehrt wird durch den deutschen Staat in angeblich „sichere Herkunftsländer“, wie das nach über 15 Jahren NATO-Besatzung völlig zerrüttete Afghanistan, abgeschoben. Der selbe deutsche Staat – eng verflochten mit dem Kapital – trägt jedoch zugleich eine erhebliche Mitschuld daran, dass Menschen erst gezwungen werden, ihre Heimat zu verlassen und sich auf den – nicht selten tödlich endenden – Weg nach Europa machen. Es gibt kaum einen militärischen Konflikt, an dem das deutsche Militär nicht direkt oder indirekt mitbeteiligt ist, und auch die deutsche Wirtschaft verdient an Zerstörung und Armut in vielen Krisenländern kräftig mit.
Auch in der BRD drehen die Unternehmen und Konzerne an den Daumenschrauben. Der Klassenkampf von oben wurde in den letzten Jahren massiv intensiviert. Ob die ständige Ausweitung von prekären Arbeitsverhältnissen und Billiglohnsektor, die Verschärfung der Hartz-IV-Gesetze, oder die offensive Bekämpfung von aktiven GewerkschafterInnen – um nur wenige Beispiele zu nennen – immer unverhohlener setzt das Kapital darauf, Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung abzuschaffen und die ArbeiterInnenklasse in der Defensive zu halten. Durch eine immer rigidere Sicherheitsgesetzgebung werden die Freiheiten aller hier lebenden Menschen eingeschränkt. Wir leben in ungemütlichen Zeiten, die herrschende Klasse ist am Drücker, der gesellschaftliche Rollback ist in vollem Gange.
Für uns ist das aber kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Das Erstarken der rechten Akteure hat auf der anderen Seite viele Menschen dazu gebracht sich zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit ihnen gehen wir auf die Straße gegen alte und neue Nazis, für die Rechte der Geflüchteten, gegen imperialistische Kriege und für eine selbstbewusste und kämpferische ArbeiterInnenbewegung. Wir halten die Fahne hoch für Klassenkampf und eine revolutionäre Perspektive. Wir gehen neue Wege und entwickeln neue Konzepte. Breite gesellschaftliche Bewegungen – sei es in Arbeitskämpfen oder politischen Auseinandersetzungen, beispielsweise gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen – sind hierbei Orte, an denen Menschen zusammenkommen. Sie können ein Ausgangspunkt für politische Organisierung und antikapitalistische Gegenmacht sein.

Mit unseren Versuchen die gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern müssen wir nicht bei null anfangen. Gerade im Jahr 2017, in dem sich die Oktoberrevolution zum 100. Mal, der Tod von Che Guevara zum 50. Mal jährt, und mit dem Mord an Benno Ohnesorg ebenfalls vor 50 Jahren die StudentInnen-Bewegung begann, die dann im neuen Aufbruch der 68er Revolte mündete, lohnt es sich im Vorwärtsgehen einen Blick zurück in die eigene Geschichte zu werfen. Immer wieder gab es Organisationen und Bewegungen, die die Zustände nicht als gottgegeben hinnehmen wollten, gab es gesellschaftliche Aufbrüche, Revolten und Revolutionen. Zweifelsohne wurden dabei auch immer wieder Fehleinschätzungen gemacht, kontraproduktive Entscheidungen getroffen und Fehler begangen. Ein differenzierter Blick in die Geschichte lehrt uns diese Fehler zu erkennen, zu vermeiden und auf unserem Weg zu umgehen.

Ebenso zweifelsfrei steht aber auch fest, dass wir unserer Geschichte auch viele positive Aspekte abgewinnen können – vorausgesetzt, wir werfen einen konstruktiven Blick in die Vergangenheit. Die klassischen Texte der politischen Theoretiker und Praktiker der ArbeiterInnenbewegung, Diskussionen um Strategie und Taktik, eine Vielzahl an erhaltenen kulturellen Beiträgen – um nur wenige Beispiele zu nennen. Die Geschichte der ArbeiterInnenbewegung birgt einen reichen Schatz. Es gibt auch Traditionen – im besten Sinne – auf die wir uns bis heute beziehen – so auch am 1. Mai. Auch wenn die kämpferische Tradition des Tages über viele Jahrzehnte in den Hintergrund gerückt ist – der Revolutionäre 1. Mai ist unser Tag. Es ist der Tag, an dem wir uns nicht in die verschiedensten Abwehrkämpfe drängen lassen. Es ist der Tag, an dem wir unsere Perspektive von Solidarität und Klassenkampf, von Revolution und klassenloser Gesellschaft, ohne Ausbeutung und Unterdrückung, offensiv und kämpferisch auf die Straße tragen!

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2017!
11:30 Uhr | Stuttgart | Schloßplatz

1. Mai 2016 – Infopost #1

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Auch 2016 rufen verschiedene Organisationen zur Revolutionären 1. Mai Demo in Stuttgart auf. Los geht es um 11:30 Uhr auf dem Schillerplatz (!).

Im Folgenden findet ihr eine Übersicht des aktuellen Stands der Mobilisierung, sowie einige Termine rund um den 1. Mai.

>> Den Aufruf zur Revolutionären 1. Mai Demo findet ihr hier

>> Informationen zum AfD Bundesprogrammparteitag sind hier zu finden (Facebook Link!)
>> und hier (Facebook Link)

 

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Klassenkampf statt Spaltung – Für grenzenlosen Widerstand gegen Krieg und Kapital!

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Plakat 2016Heraus zum revolutionären 1. Mai 2016!
11:30 Uhr: Revolutionäre 1.Mai-De­mons­tra­ti­on | Stutt­gart Schillerplatz

Im Frühjahr 2016 sehen wir uns mit finsteren Zeiten konfrontiert: Die imperialistischen Staaten – die BRD in der ersten Reihe – und ihre Zusammenschlüsse wie z.B. NATO und EU sowie die kapitalistischen „Global Players“ entfachen weltweit Konflikte und heizen diese weiter an, sei es durch Waffenlieferungen, finanzielle und logistische Unterstützung oder direkte militärische Intervention – so wie beispielsweise in Syrien, der Türkei oder an den EU-Außengrenzen. Eine niedergemetzelte Bevölkerung, zerstörte Städte und Infrastruktur, große Landstriche unter der Kontrolle von Terrorbanden, bittere Armut und Generationen ohne Zukunft sind nur einige der unmittelbaren und offensichtlichsten Folgen der kriegerischen Auseinandersetzungen. Read more

1. Mai 2015 – Infopost #4

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Nach einer erfolgreichen Mobilisierung ist es so weit: Morgen ist der erste Mai – der Tag, an dem linke, fortschrittliche Menschen selbstbestimmt auf die Straße gehen, für eine andere Gesellschaft, eine bessere Gesellschaft!

Hier nun die letzten Infos zum revolutionären 1. Mai in Stuttgart:

#EA

Den ganzen Tag über wird es einen Ermittlungsausschuss geben. Dieser kümmert sich um Menschen, die in Gewahrsam genommen wurden, dokumentiert dies und kümmert sich um Unterstützung wie AnwältInnen oder Abholen von der GeSa. Falls ihr Festnahmen beobachtet, ruft an – ebenso wenn ihr selber festgenommen wurdet und wenn ihr wieder frei kommt.

EA-Nummer: 015205372805

#Antikapitalistischer Block

Einige linke Gruppen und Gewerkschafts-Jugenden haben einen Antikapitalistischer Block auf der 1.-Mai Demo des DGB organisiert. Diese läuft zum Marktplatz. Mit dem Block soll ein antikapitalistischer Akzent auf der Gewerkschaftsdemo gesetzt werden und aktiven GewerkschafterInnen revolutionäre Inhalte näher gebracht werden.

Auftakt:
10:00 Uhr | Marienplatz

#Revolutionäre Demo

Die Revolutionäre 1. Mai-Demo beginnt um 11:30 Uhr auf dem Schlossplatz und läuft dann durch die Stadt in Richtung Stuttgart Süd. Es werden Zwischenkundgebungen auf dem Berliner- und dem Marienplatz stattfinden. Enden wird die Demo traditionell am Erwin-Schöttle-Platz.
Auftakt:
11:30 Uhr | Schlossplatz

#Internationalistisches Fest

Im Anschluss findet im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann – nur zwei Gehminuten vom Endpunkt der Revolutionären Demo entfernt – ein Internationalistisches Straßen-Fest statt.

Kulturprogramm:
14:00 Uhr Doors Open
14:30 Uhr Buster von Socke | Acoustic Folk
16:00 Uhr Banda Senderos | Reggae / Cumbia
18:30 Uhr Einheizfront | Ton-Steine-Scherben Covers

Außerdem: Veganes /vegetarisches Essen, Getränke, Infostände, Brecht-Gedichte, Quiz und Kinderschminken

#Aftershow-Party

Im Anschluss an das (Straßen-)Fest wird es noch eine 1. Mai Aftershow-Party in den Gemäuern des Lilo-Herrmann Kellers geben.

Programm:
Live: 21:00Uhr Lovefood Soundsystem | Electronic Soul

DJ´s auf 2 Floors:
Pascalero | Latin/ Mestizo
OMSN | Deep & Progressive
Lex.us | Techno
Dennis Ewert vs. R.Gonom | … all about that Tech

Wenn AktivistInnen von Außerhalb Schlafplätze in Stuttgart benötigen, kann man sich einfach am Infopoint auf dem Fest melden!

Es ist also viel geboten!
Lasst uns den 1. Mai gebührend begehen und für eine Perspektive jenseits von Unterdrückung, Armut und Krieg auf die Straße gehen!

1. Mai 2015 – Infopost #3

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Wir wollen eine kleine Übersicht zum aktuellen Stand der Mobilisierung, sowie Neuigkeiten seit dem vorhergegangenen Infopost geben:
Die 1. Mai-Mobilisierung geht in den Endspurt. In allen Innenstadtvierteln sowie in verschiedenen anderen Teilen Stuttgarts hängen Plakate für die traditionelle revolutionäre 1. Mai-Demonstration am Freitag. Letzte Infos (Demo-Route, EA, etc.) werden morgen veröffentlicht!

Infotisch-Tour 2.0
Nachdem am 18. April die erste Mobilisierungs-Tour in Stuttgart Süd, Feuerbach und am Ostendplatz stattfand, wurde diese am vergangenen Samstag fortgeführt. Hier wurden auf dem Marienplatz in Heslach und an der Schwab-/Bebelstraße in Stuttgart-West trotz schlechtem Wetter einige hundert 1. Mai-Zeitungen und Flyer verteilt. Einige PassantInnen kannten das Material schon von der Mobilierungs-Tour vor einer Woche oder von Plakaten, was wir als durchaus positiv empfinden.

Schulen, Bahnhöfe und Betriebe
In den vergangenen Tagen wurden vor (Beruf-)Schulzentren, an Umsteige-Bahnhöfen und vor großen Metall-Betrieben in Mettingen und Cannstatt ebenfalls tausende Zeitungen und Flyer verteilt. Die Resonanz auf das Material war durchweg positiv.

Sonstige Mobi-Aktionen
An verschiedenen Stellen in Stuttgart wurden gesprühte Mobilisierungs-Schriftzüge gesichtet, die auf die revolutionäre 1. Mai-Demonstration hinweisen. Auch Großplakate wurden an diversen Stellen wie z.B. Litfasäulen und Bushaltestellen plakatiert.

Kommende Termine
Veranstaltung zum Thema “70 Jahre Befreiung vom Faschimus” mit Kurt Pätzold
Heute, Mittwoch, den 29. April | 19:00 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Am morgigen Donnerstag werden wir noch einen letzten Info-Post online stellen, in dem die Demoroute, die EA-Nummer sowie der genaue Ablauf der Aktivitäten des gesamten Freitags zu finden sein wird.
Hier können wir allerdings schon etwas vorgreifen und darauf hinweisen, dass am Freitag Abend noch eine Party im Linken Zentrum Lilo Herrmann stattfinden wird um den 1. Mai auch gebührend zu feiern! Wir kümmern uns um Schlafplätze für Leute, die von weiter her kommen und auch noch am Abend mit uns feiern möchten!

Erster Mai – Straße frei!
Kommt zur revolutionären Demonstration um 11:30 Uhr am Schlossplatz!

Fotos zu oben genannten Aktionen gibt’s hier.

1. Mai 2015 – Infopost #2

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Die Vorbereitungen zum diesjährigen 1. Mai in Stuttgart laufen auf Hochtouren
In den letzten Tagen wurde in verschiedenen Stadtteilen Stuttgarts plakatiert. Gesprühte Parolen für die 1. Mai-Demo finden sich unter anderem an zentralen Zufahrtstraßen nach Stuttgart. Bei verschiedenen kulturellen Veranstaltungen, unter anderem beim „Feine Sahne Fischfilet“-Konzert wurden größere Mengen Flyer und Zeitungen unter die ZuhörerInnen gebracht. An tausende Haushalte in Stuttgart-Heslach wurden Flyer verteilt, in denen zu den verschiedenen Veranstaltungen, die Demos am 1. Mai und zum anschließenden Straßenfest am Linken Zentrum Lilo Herrmann eingeladen wird.
Bei einem Basteltreffen wurden Transparente, Fahnen und verschiedene Schilder für die Demo gebastelt.

Was bisher geschah
Am vergangenen Samstag fand eine erste Mobilisierungstour durch Stuttgart statt. In Stuttgart-Ost wurden ettliche 1.Mai-Zeitungen an PassantInnen verteilt. Durch kurze Durchsagen wurden die BürgerInnen über Hintergründe zum Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter informiert. Eine weitere Kundgebung im Stuttgarter Osten beschäftigte sich mit den steigenden Mieten im Viertel und Proteste dagegen. Nach gut anderthalb Stunden wurde die Tour in Stuttgart-Feuerbach fortgesetzt. Auch am Wilhelm-Geiger-Platz gelang es, BürgerInnen über die geplanten Aktivitäten zu informieren. Mit Straßenmal-Aktionen und offensivem Zeitungsverteilen wurde der Relevanz des historischen Kampftages Ausdruck verliehen. Auch der Infotisch wurde mit regem Interesse angenommen – Mobimaterial, Broschüren, aber auch Bücher zu relevanten Themen wie etwa dem bundesweiten Rechtsruck, Rassismus, aber auch zu Arbeitskämpfen, Frauenkampf und fortschrittlichen Projekten lagen aus. Die Polizei versuchte schon ab dem ersten Stop am Ostendplatz die Kundgebungen zu behindern und war auch in Feuerbach energisch damit beschäftigt, sich neue angebliche Verbote wie einem Straßenmalkreide-Verbot oder zu lauter Musik aus den Fingern zu saugen. Die KundgebungsteilnehmerInnen ließen sich allerdings nicht beirren und führten die Aktionen wie geplant durch.
Am Abend wurde auf dem zentralen, belebten Marienplatz im Stuttgarter Süden mit einer Kundgebung mit Reden und elektronischer Musik weiter für die 1. Mai-Aktivitäten geworben.

Heute wurden trotz des Bahnstreiks mehr als tausend 1. Mai-Zeitungen der Perspektive Kommunismus in S-Bahnen an die Menschen verteilt, die zur Arbeit, zur Universität oder zur Schule fahren.
Ettliche Plakate in der Innenstadt, sowie in vielen Stadtteilen Stuttgarts weisen auf den Antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo und die anschließende Revolutionäre Demonstration hin.
Die kommenden Tage werden wir voll nutzen, um die Mobilisierung in der Stadt und Region noch präsenter zu machen.
Fotos zu den bisherigen Aktionen gibt’s hier zu sehen.

Wie’s weiter geht
Diesen Samstag, den 25. April wird es weitere Infotische in verschiedenen Teilen Stuttgarts geben. Die zentrale Kundgebung wird dabei ab 14:30 Uhr am Marienplatz stattfinden.
Abends findet um 19:00 Uhr die Veranstaltung “1. Mai – Kampf- oder Feiertag” im selbstverwalteten Stadtteilzentrum Gasparitsch statt.
Am kommenden Mittwoch, 29. April ab 19:00 Uhr findet ein Vortrag und Diskussion mit dem Faschismus- und Holocaustforscher Kurt Pätzold unter dem Titel “70 Jahre Befreiung vom Faschismus” im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt.

Weitere Infos, wie die Demoroute und eine EA-Nummer werden in der kommenden Woche veröffentlicht.